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Mutterschutzrecht: Überblick / 5.2 Lohnfortzahlung bei Beschäftigungsverboten

Katja Selk
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Ein Beschäftigungsverbot darf keinen Verdienstausfall zur Folge haben, d. h. die Schwangere erhält weiterhin ihre Vergütung vom Arbeitgeber als Mutterschutzlohn. Der Verdienst wird solange weitergezahlt, bis Mutterschaftsgeld bezogen wird (vgl. Abschn. 5.3). Der Mutterschutzlohn errechnet sich aus dem Durchschnitt der Vergütung der letzten 3 abgerechneten Kalendermonate vor dem Eintritt der Schwangerschaft (§ 18 MuSchG). Ergänzende Regelungen zur Ermittlung des durchschnittlichen Arbeitsentgelts für die Leistungen nach den §§ 18 bis 20 MuSchG enthält § 21 MuSchG. Der Arbeitgeber hat einen Erstattungsanspruch gegen die Krankenkasse nach dem Aufwendungsausgleichsgesetz (Ausnahme: landwirtschaftliche Krankenkassen).

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Absicherung bei ärztlichem Beschäftigungsverbot: Mutterschutzlohn: Anspruch und Berechnung im individuellen Beschäftigungsverbot
Schwangere Frau im Büro
Bild: Haufe Online Redaktion

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Mutterschutz: Betriebliche Beschäftigungsverbote nach dem Mutterschutzgesetz
Schwangere auf Sofa
Bild: Pixabay

Das moderne Mutterschutzrecht ist von dem Gedanken getragen, schwangeren und stillenden Frauen eine Weiterbeschäftigung zu ermöglichen, so dass diese gleichberechtigt am Arbeitsleben teilnehmen können. Der Arbeitgeber muss aber durch geeignete Schutzmaßnahmen die Gesundheit der Frau und des Kindes gewährleisten, so kann auch ein betriebliches Beschäftigungsverbot als Schutzmaßnahme umgesetzt werden.


Aktuelle Rechtsprechung für die betriebliche Praxis: Berechnung des Mutterschutzlohns bei variabler Vergütung
Schwangere auf Sofa
Bild: Pixabay

Nach § 18 S. 1 MuSchG erhält eine Frau, die wegen des Beschäftigungsverbots außerhalb der Schutzfristen vor oder nach der Entbindung teilweise oder gar nicht beschäftigt werden darf, von ihrem Arbeitgeber den sog. Mutterschutzlohn. Immer wieder ist umstritten, wie sich dieser berechnet, wenn der Arbeitnehmerin zuvor eine variable Vergütung gezahlt wurde. Eine Entscheidung des LAG Niedersachsen bringt hier Licht ins Dunkle.


Entgeltersatzleistung / 4.1 Mutterschutzlohn während eines Beschäftigungsverbots außerhalb der Mutterschutzfristen
Entgeltersatzleistung / 4.1 Mutterschutzlohn während eines Beschäftigungsverbots außerhalb der Mutterschutzfristen

Grundsätzlich gibt es verschiedene Arten von Beschäftigungsverboten während der Schwangerschaft, die im Mutterschutzgesetz (MuSchG) normiert sind. Diese dienen dem Schutz der Gesundheit der werdenden Mutter und ihres ungeborenen Kindes. Für ...

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